BdF Folterknast

ein Projekt des Beamtendumm-Förderverein (BdF)
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FOLTERKNAST

2010.01.28 Schreiben eines (Ex)Knackis mehr
2010.01.27 In den USA haben (schon wieder einmal) deutsche Staatsbürger Asyl beantragt und erhalten. mehr
2010.01.19 Zwei Häftlinge aus JVA Münster geflüchtet - Ministerin gibt Schwachstellen zu.. mehr

Neue Folterermittlungen in NRW

2010.01.07 Folterermittlungen gegen Häftlinge der JVA Herford. mehr
2010.01.07 BGH hebt Freispruch von Polizist auf - Fall wird neu aufgerollt.
Der Prozess um den Feuertod des Asylbwerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Nach Auffassung des BGH weist das Urteil des LG Dessau-Roßlau vom Dezember 2008 viele Lücken auf. mehr
2009.12.25 Amberg: Eine Gefängnis-Nacht auf Wunsch (ZDF-Text)
Um einen Schlafplatz im Gefängnis hat ein betrunkener 33 Jähriger an Heiligabend die Polizeiinspektion Amberg gebeten. Dort bat der arbeitslose Mann die Beamten ihn wieder in die JVA zu bringen, aus der er im Sommer entlassen worden war.
Als die Polizisten ihm seinen Wunsch verweigerten, drohte er damit, in Amberg Straftaten zu begehen. Wie die Poliezi mitteilte, wurde er daraufhin bis zum nächste Morgen in Gewahrsam genommen - und konnte somit wenigstens eine Nacht in der Zelle verbringen.

Wieder Todesfall in einer Gelsenkirchener Zelle.

2009.12.21 Ein 36 jähriger Gefangene wurde heute tot in seiner Zelle im Polizeigewahrsam aufgefunden. Sobald weitere Informationen bekann sind, werden wir hier berichten.

50.000 € Schmerzensgeld wegen Sicherungsverwahrung.

2009.12.17 Deutschland hat mit der rückwirkenden Sicherungsverwahrung gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Der EU-Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Regierung zur Zahlung von 50.000 € Schmerzensgeld an einen 52 jährigen Gewaltverbrecher. mehr
2009.12.04 Heute musste ich mir die BILD kaufen. Auf der Titelseite "Der große Knast-Report". Und auf Seite 10 wird dem Thema fast eine ganze Seite gewidmet. Wer noch immer Zweifel daran hat, ob das was auf www.Folterknast.de berichtet wird, wirklich stimmt, der sollte unbedingt den Artikel lesen.
zum BILD-Artikel.
2009.12.03 Bereits 2007 stellte die JVA Gelsenkirchen Strafantrag wegen angeblicher Beleidigung der JVA. Abgesehen davon, dass man eine JVA gar nicht beleidigen kann, halte ich ein Bushalteschild mit dem Haltestellennamen "Guantanamo" nicht für eine Beleidigung. Wie berichtet, wurde das Strafverfahren 2009, ohne das eine Verhandlung notwendig gewesen wäre, eingestellt.

Dumm nur für die JVA Gelsenkirchen, ich nannte die JVA "Guantanamo". Die Presse bezeichnete diesen Knast 2009 als "Folterknast", "Pornoknast" und sogar "Psychoknast". mehr
2009.11.23 Nach einem Angriff auf den Webserver, kurz vor der Bundestagswahl, war die Seite. www.Folterknast.de über mehrere Wochen nicht erreichbar. Auch konnten keine neuen Inhalte aufgespielt werden. Inzwischen erfolgte zwar ein Umzug auf einen neuen (vorsichtshalber ausländischen) Server, aber wegen Krankenhausaufenthalt bis zum 23.11.2009 gibt es noch keine neuen Inhalte. Dies wird sich aber in den nächsten Tagen ändern.
 
2009.08.29   Heute war also der große Tag. im offenen Frauenknast. Der Tag der offenen Tür, mit dem der Folterknast von den Skandalen der letzten Monate ablenken will. Aber dummerweise spiel ich da nicht mit. Und es kam so wie ich es bereits voraussagte. Erwartungsgemäß hatte ich trotz "Tag der offenen Tür" sofort ein Hausverbot erhalten. Für mich sollte es also keine Informationen über den Strafvollzug geben, und auch den Imbiss sollte ich nicht genießen dürfen. mehr
Am 29.8.2009 gibt es einen Tag der offenen Tür im offenen Frauenknast der JVA Gelsenkirchen. Damit will die JVA das stark angeschlagene Image in der Öffentlichkeit verbessern. Obwohl die Vorwürfe in der Öffentlichkeit (Folterknast, Pornoknast, Psychoknast) nicht den offenen Frauenknast betraffen, versucht man sich damit "reinzuwaschen".
Der BdF hat zu diesem Anlass zwei Flugblätter entworfen und verteilt.

2009.07.30
An alle Knackis: (von denen aber nur wenige diese Seite lesen dürften, denn es gibt kein Internet im Knast)

Geniesse jeden Tag als wäre es Dein letzter!
Denn irgendwann wird es dein letzter sein!


Dieser Spruch stammt von einem Justizvollzusgbeamten.

verschweigt die JVA Gelsenkirchen einen Todesfall?

16.6.2009 LG Essen: Während einer Gerichtsverhandlung am LG Essen erfuhr ich, dass der dortige Zeuge S. in der JVA Gelsenkirchen einen Herzstillstand hatte. Lt. Aussage soll ein Abteilungsbeamte sowie eine Krankenschwester die Wiederbelebung versucht haben, während der AA angeblich nur zugesehen haben soll. Angeblich soll der AA gesagt haben, dass man dem nur ein Stück Holz ins Maul stecken könne, und eine Schüppe Dreck drauf schütten könne, der sei hin.
Tatsächlich hat Herr S. dies nicht nur überlebt, sondern ist inzwischen auch wieder aus der Haft entlassen. Die Sache wurde an die STA Essen weitergeleitet, um einen möglichen Straftatbestand zu überprüfen. mehr
Am 1.7.2009 brachte die ARD einen Bericht über unschuldig Inhaftierte. Dazu ein paar Zahlen. 1993 gab es 41.000 verurteilte Gefangene. 2002 waren es schon 63.000. In neun Jahren hat sich die Anzahl also um 50 % erhöht. Inzwischen berichtet der ARD-Bericht sogar von 78.000 Inhaftierte. Gegenüber 1993 hat sich die Zahl in weniger als 20 Jahren fast verdoppelt. mehr
Am 26.6.2009 war ich in Wuppertal beim Landgericht. Ein Justizkritiker hatte dort eine Berufunfsverhandlung, weil er einen Staatsanwalt als Armleuchter bezeichnet haben soll. Obwohl der Prozess von dem elektronischen Display angezeigt wurde, und auch die Justizwachleute auf Nachfrage den Sitzungssaal und den Termin mitteilten, fand dann aber ohne jegliche Mitteilung keine Verhandlung statt. Die Prozessbeobachter aus Kassel, Arnsberg, Gelsenkirchen, Düsseldorf und Köln kamen also vergeblich. mehr
17.6.2009 LG Essen
2 Jahre Haft auf Bewährung für Herrn K. und 2,5 Jahre Haft für Herrn L, so lauten die Urteile des Lg Essen gegen die beiden Angeklagten im Folterprozess der JVA Gelsenkirchen. Die Staatsanwältin hätte sogar völlig übertieben 45 Monate für Herrn K und 54 Monate für Herrn L gefordert.  Die Verteidigerinnen hatten jeweils 12 Monate für ihre Mandanten gefordert.      ...mehr...
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18.3.2009 OLG Hamm verurteilt das Land NRW auf Schadensersatzzahlung
19.3.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
31.3.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
1.4.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
17.4.2009 LG Münster verurteilt das Land NRW auf Schadensersatzzahlung
20.4.2009 
21.4.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
29.4.2009 Anwaltsgerichts Koblenz - Anwaltszulassung Schmidt
5.5.2009 Landgericht Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
8.5.2009 Anwaltsgerichtshof Hamm - Anwaltszulassung Plantiko
18.5.2009 LG Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
29.5.2009 Landgericht Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
5.6.2009 Aachen Freispruch für JVA Beamte
17.6.2009 Landgericht Essen - Strafsache "Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen"
Urteil

nächster TERMIN: 

21.7.2009 Landgericht Heilbronn Strafsache "Misshandlung in der JVA Schwäbisch Hall"


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hier geht es zu meiner anderen HP
die HP zu den Vorfällen am AG Recklinghausen (20.4.2009)
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die Justizkritiker Hoffmann, Korte, Schreiber, etc.

www.FrankAnne.de
Recklinghausen-feiert
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www.die-Justizkritiker.de

www.FrankAnne.de
Recklinghausen-feiert
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www.die-Justizkritiker.de
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zu den Videos

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Auf youtube gibt es einen "SolarkritikGEGNER". Dieser hat im Mai 2009 zwei Videos eingestellt. Das erste Video richtet sich gegen "The Hoff", Rainer Hoffmann, das zweite Video richtet sich gegen "The Hoff", Rainer Hoffmann  und "El Bernd", Bernd Schreiber aus dem Folterknast.
Ich denke, diese Videos gehören unbedingt auf diese Startseite. Diese Videos von einem Miniprovokateur zeigen, dass unsere Arbeit immer bekanter wird, und bei einigen für Unruhe sorgt.

>>The.Hoff ........... >>El.Bernd


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     Seit den Misshandlungen in der JVA Siegburg und derTod eines Gefangenen, sowie die Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen,
und den Versuch dies zu vertuschen, findet das Thema "Misshandlung in der JVA" auch schon mal in der Presse statt. Doch streng nach dem Motto: "Pressefreiheit ist die Freiheit der Presse, dem Bürger das Wesentliche vorzuenthalten", wird natürlich nur darüber berichtet, dass Gefangene von anderen Gefangenen misshandelt werden.

     Berichte über Misshandlungen von Gefangenen durch Mitarbeiter der JVA findet man dagegen kaum in der Presse. Das passt nämlich nicht in das Bild von der angeblich freiheitlich, demokratischen Republik. Dies würde ja die Frage aufwerfen, ob in der  BRD nicht die gleichen Zustände herrschen wie in der DDR, dem 3. Reich, oder einer Bananenrepublik.

     Die tatsächlichen Zustände in der Bananen-Republik-D. (BRD) sind tatsächlich kaum anders. Jeder Bürger kann erkennen, dass es in dieser Republik seit Jahren, in allen Bereichen, bergab geht. Da kann man doch kaum erwarten, dass ausgerechnet der Knast davon verschont bleiben soll.

     Tatsächlich ist der Knast ein rechtsfreier Raum. Zwar gibt es ein Strafvollzugsgesetz, aber dies scheint die Verantwortlichen in der Politik, Justiz und JVA nicht wirklich zu interessieren. Die Zustände im Deutschen Knast, wurden auch schon als menschenrechtsunwürdig angeprangert. Ein Deutscher Schäferhund scheint mehr Rechte zu haben, als ein Knacki. Und wenn man seinen Hund nur unfreundlich ansieht, dann kommt bestimmt der nächste Tierschützer und macht Probleme.

     Dagegen werden die rechtswidrigen Zustände im Knast meist erfolgreich vertuscht. Es gibt keine große Lobby, für die Rechte von Gefangenen. Und während ein Kinder- oder Tierschützer es mit einer Einzelperson zu tun hat, hat man es hier mit einer staatlichen Behörde zu tun. Der Kampf für die Rechte von misshandelten Inhaftierten ist dadurch wesentlich schwerer, als der Kampf für ein misshandeltes Kind oder ein misshandeltes Tier.

NACHTRAG: Die Umstände der Flucht der Aachener Ausbrecher, und die Beteiligung von JVA-Beamten, bestätigten was ich bereits Monate zuvor oben berichtet habe.
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     Damit das klar ist, alles was hier geschildert wird, betrifft nicht das Dritte Reich, die DDR auch nicht China oder Russland und nicht Afrika und Asien. Alles was hier geschildert wird, betrifft hier und jetzt unsere BRD. Und wer glaubt, dies könne nicht wahr sein, der braucht sich auch nicht zu wundern, dass das Dritte Reich und die DDR funktioniert haben. Schließlich haben auch dort viele die tatsächlichen Zustände geleugnet.
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