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| Flugblätter | 08.03.28 | xxxxxx | xxxxxx | xxxxxx | xxxxxx | xxxxxx | 09.02.13 |
FOLTERKNAST | ||||||
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| Beamtendumm-Förderverein | ||||||
| Wie doof ist das denn? | ||||||
| Krankentherapeut als er hörte, die JVA wollte mich zur Krankengymnastik nach Fröndenberg fahren. Fahrzeit 1,5 bis 2 Stunden eine Fahrt. | ||||||
| Ständige Willküranklagen gegen mich sind an der Tagesordnung Alleine 4 Anklagen wegen angeblicher Falscher Verdächtigung, die ich allesamt gewonnen habe, belegen das. Urkundenunterdrückung, Urkundenverschleppung kommen dazu. So sind beim Polizeipräsident GE bisher schon zweimal Schriftstücke nicht „angekommen“ die ich dort persönlich abgegeben hatte. Ähnlich verhält es sich bei der Polizei Herne. Und das AG GE „benötigt“ 8 Tage um ein Schreiben von GE nach Stollberg Sachsen zu senden, das dadurch leider verspätet eingeht. Dazu kommen noch rechtswidrige verweigerte Empfangsbestätigungen, und die verweigerte Aufnahmen von Klagebegründungen (VG GE), mit der verlogenen Behauptung, die Rechtsantragstelle sei nicht dazu da Klagebegründungen aufzunehmen. Oder auch die Aufnahme beim AG RE durch eine Mitarbeiterin die kein Rechtspfleger war, obwohl dies ausdrücklich im Widerspruchsbescheid verlangt und von mir auch so gefordert wurde. Willkürliche Hausdurchsuchungen und mehrfach versuchte Hausverbote kommen noch dazu. So steht in einem Durchsuchungsbeschluss, ich müsse die Person sein, die ein Hakenkreuz an das Gericht geschmiert habe, weil ich mir öfters Gerichtsverhandlungen ansehe. Und am selben Tag versucht mir dann auch ein Richter den Zutritt zum Gerichtsgebäude zu verwehren, ein Versuch der ebenso wenig von Erfolg gekrönt war, wie der frühere Versuch der Präsidentin des LG. Hinzu kommen zahlreiche Rechtsbeugung und Rechtsbeugungsversuche durch die deutsche Justizmafia. | ||||||
| Herr Schreiber ist
nicht kriminell. Die Demokratie braucht Menschen wie Herrn Schreiber. | ||||||
| Richter des AG GE, heute Direktor eines AG im LG-Bezirk BO | ||||||
| Aussage während einer Urteilsverkündung, in der ich dennoch wegen angeblicher falscher Verdächtigung verurteilt wurde. Das LG bezeichnete dies ausdrücklich als rechtsfehlerhaft, und hob das Urteil wieder auf. Eine Richterin warf ihren Kollegen indirekt sogar Urkundenfälschung vor, nur um mich ohne Gerichtsverhandlung verurteilen zu können. So behauptete sie, mein Widerspruch vom 17.12. sei zu früh gestellt, da der Strafbefehl, datiert vom 15.12. angeblich nicht vom 15.12. sondern später gewesen sein sollte. Sechseinhalb Jahre nach der angeblichen Tat dann noch einen zweiten Rechtsbeugungsversuch durch diese Richterin in dieser Sache. Zu 2 Verhandlungsterminen war ich erschienen, dem 3. krankheitsbedingt ferngeblieben. Die Richterin verwarf nun meinen Widerspruch, weil dies gesetzlich so vorgeschrieben sei. Wo, bzw. was hat diese Person studiert? Ihre Behauptung wäre richtig gewesen, wenn ich zum 1. Termin nicht erschienen wäre. Beim Fernbleiben vom Fortsetzungstermin kann sie gesetzlich lediglich ohne mich weiterverhandeln. Nach Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, gewann ich auch dieses Verfahren nach sechseinhalb Jahren in der 1. Instanz. Neben Willküranklagen, versuchten Hausverboten, und rechtswidrigen Hausdurchsuchungen schreckt man natürlich auch von ständigen Verhaftungen nicht zurück. Obwohl ich bisher insgesamt deutlich weniger als 1 Jahr inhaftiert war, bin ich wahrscheinlich Deutschlands meistverhaftete Person. Die meisten Verhaftungen dauerten zwischen 3 Stunden und 3 Tagen. ( z.B. 3 Tage Haft für ein Knöllchen über 10 €, und 3 sowie 4 Tage Haft wegen eines T-Shirt, das einem Richter angeblich nicht gefiel. Dieses T-Shirt trug ich bereits seit 18 Monaten bei meinen Prozessbeobachtungen. Merkwürdig, dass die Verhaftung durchgeführt wurde, ca. 1 Woche nach der willkürlichen Hausdurchsuchung und angekündigt wurde, als der Richter noch gar nicht wusste was auf dem T-Shirt stand „Prozessbeobachter“. Und auch im Knast werden die Willkürmaßnahmen gegen mich fortgesetzt. So wurde mir in der JVA Essen (Krawehle), als Zivilgefangener das Tragen eigener Kleidung verwehrt, genauso wie die zustehende Einzelunterbringung und die Teilnahme am gemeinschaftlichen Fernsehempfang. Dafür hat man mir gestattet einen eigenen Fernseher einzubringen, jedoch gleich mehrfach „vergessen“, mir diese Genehmigung mitzuteilen. Und im Februar 2008 hat man mir erneut auf perfide Weise Knastklamotten aufgedrängt. Meine Designerklamotten wurden mir abgenommen, nachdem die JVA die Annahme von Wechselkleidung verweigerte, und anschließend die teilweise fehlende Wechselkleidung als Grund für die Umkleidung anführte. (Weil ich nicht genug | ||||||
| Unterwäsche zum Wechseln hatte, durfte ich auch meine Oberbekleidung nicht behalten!) Besonderes Augenmerk wird dort auch regelmäßig auf die anscheinend systematische Zerstörung meiner Gesundheit gelegt. So wurde ich von einem Beamten der JVA gegen die Wand geschubst, und dann von 2 Beamten im Polizeigriff in eine Zelle geschubst. Der anwesende Obergerichtsvollzieher bestätigt, dass der Beamte mich angegriffen hatte und nicht umgekehrt. Natürlich wurde das Verfahren gegen den Bediensteten, der als JVA Bediensteter gleichzeitig auch Justizbediensteter ist, ohne jegliche Verhandlung eingestellt. Das Krähenprinzip, und dass das Naheverhältnis von STA und Justizbediensteten über dem Gleichheitsgrundsatz steht, bewahrheitete sich erneut. Auch behauptete der damalige Anstaltsarzt, dass Treppensteigen für mich als stark Gehbehinderten, gut wäre. Damit stellt er sich nicht nur ausdrücklich gegen Ärzte des örtlichen Krankenhaus, und der Rehaklinik, sondern er benötigt noch nicht einmal Röntgenbilder etc. Auch eine entsprechende Untersuchung ist nicht erforderlich. Hellseherische Fähigkeiten und/oder Röntgenblick reichen anscheinend aus, um zu dieser Aussage zu kommen. Daraufhin will mich ein Beamter der JVA lieber die Treppe runterprügeln, als mit dem Aufzug transportieren. In de Folge verweigert man mir alles, wozu ich eine Aufzugsfahrt bräuchte. Arzt-/Zahnarztbesuche, Baden, Freistunde etc. Nach 21 Tagen Haft wird die Aufzugsfahrt angeordnet, am 22. Tag werde ich entlassen. 2005 verweigert mir die JVA GE das Asthmaspray, mit der Begründung, ich werde nach Castrop verlegt, und solle dort mein Asthmaspray erhalten. Am nächsten Tag fuhr man mich tatsächlich nach Castrop, und gleich wieder zurück. Begründet wurde dies mit dem fehlenden Asthmaspray. Erneut in Castrop ordnete der Arzt, wegen meiner starken Gehbehinderung, eine Unterbringung im Erdgeschoss an. Trotz fachlicher Weisung wurde ich im 1. Stock untergebracht. Bis ich mit Feuerwehr und Rettungswagen wegen Bandscheibenvorfall ins Krankenhaus gebracht werden musste. | ||||||
| Doktor vom Gesundheitsamt GE | ||||||
| Wie hat man denn ihren Bandscheibenvorfall behandelt, schließlich kann man einen Bandscheibenvorfall nicht einfach mit einem Zäpfchen behandeln. | ||||||
| Ich fing an zu lächeln, denn tatsächlich behandelte man meinen Bandscheibenvorfall lediglich mit Paracetamol- Zäpfchen. | ||||||
| Da könnte man sich die Frage stellen, ob man wirklich schon alle KZ´s abgeschafft hat. Lieber berichtete man über Missstände in Amerika, China, Russland und Türkei. Notwendige Krankengymnastik hatte ich in der JVA niemals erhalten. Im Februar 2008 sollte ich diese dann sogar bekommen. Dafür hätte ich ein bis zweimal die Woche mit dem Gefangenenbus von Gelsenkirchen nach Fröndenberg gefahren werden sollen. Eine Strecke ca. 1,5 bis 2 Stunden, also bis zu 4 Stunden Fahrt. Als ich dies meinem Krankentherapeuten erzählte, meinte dieser: | ||||||
| Wie doof ist das denn? | ||||||
| Krankentherapeut als er hörte, die JVA wollte mich zur Krankengymnastik nach Fröndenberg fahren. Fahrzeit 1,5 bis 2 Stunden eine Fahrt. | ||||||
| Denn tatsächlich würde die lange Fahrtzeit mehr Schaden, als die Krankengymnastik bringen würde. Ich wusste, dass der Therapeut bereits in der JVA Gymnastik durchgeführt hat, dachte es sei in Düsseldorf gewesen. Er erzählte mir aber, dass er dies in der JVA Gelsenkirchen gemacht hatte. Also in dem Knast, in der ich wieder mal war. Der Anstaltsarzt hatte dies bestritten. Es wäre also gar nicht notwendig gewesen, mich gesundheitsschädigend zur Krankengymnastik nach Fröndenberg zu verfrachten. | ||||||
| 2008.02.18 | ||||||
| Herr Schreiber ist auf die Justiz fixiert. Er ist in der Vergangenheit durch verschiedene unangenehme Aktionen aufgefallen. ... Weiterhin sind Protestaktionen des Herrn Schreiber vor dem Landgericht Essen bekannt. | ||||||
| Richter Meiswinkel (stellv. Direktor AG GE) | ||||||
| Wie nennt man eine staatliche Einrichtung, in der man Körperbehinderte (u. a.) vernichtet? | ||||||
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| Folterknast : FrankAnne : POGID | Folterknast : flugblaetter-080328.html : E090404 : V090404 |