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JVA-Brandenburg
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V090715 |
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FOLTERKNAST | |
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| | Über diese Haftanstalt habe ich
keine eigenen Erfahrungen und es liegen mir bisher auch keine
persönlichen Berichte von (ehemaligen) Gefangenen vor. Allerdings
exisiteren Pressberichte über Misshandlungen in dieser JVA. | JVA
BrandenburgPresseberichte über die JVA
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JVA-Angestellte wegen Misshandlung vor Gericht
Sie sollen als Rollkommando die Zelle eines Gefangenen gestürmt und ihn
mit Fäusten, einem Schlüsselbund und einem Gummiknüppel verprügelt
haben: 13 Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Brandenburg stehen
wegen Misshandlung vor Gericht.
Potsdam - Prozesse mit mehreren Angeklagten dauern Monate, manchmal
sogar Jahre. Bei dem Prozess gegen die 13 Mitarbeiter der
Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg, der heute vor dem Landgericht
Potsdam begann, dauerten sogar die Ermittlungen Jahre. Fast ein
Jahrzehnt ist vergangen, da sollen diejenigen, die sich eigentlich um
das Wohl der Gefangenen kümmern sollen, einen Häftling misshandelt
haben. Die aktivste Rolle spielte dabei, nach Ansicht der
Staatsanwälte, der heute 43-jährige Angeklagte Jens van der D.
13 Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt
Brandenburg stehen wegen Misshandlung vor Gericht: "Jetzt geht's los!"
Der bullige, glatzköpfige Mann sitzt direkt vor den Richtern der 4.
Strafkammer, jenem Gericht, das sich im vergangenen Jahr um die
Aufklärung des Überfalls auf den Deutsch-Äthopier Ermyas M. bemüht
hatte. Hinter und rechts von Jens van der D. haben in zwei langen
Doppelreihen die anderen Angeklagten im Alter von 37 bis 52 Jahren und
deren 14 Verteidiger Platz genommen. Drei Taten mit unterschiedlichen
Beteiligten listet die Anklage auf, die Staatsanwalt Carsten Krause wie
folgt vorträgt: Am Morgen des 4. März 1999 suchte Jens van der D. den
damals 29-jährigen Matthias D. in seinem Haftraum auf. Er stieß den
Mann, der wegen Raubes eine Haftstrafe von sechs Jahren zu verbüßen
hatte, gegen ein vor der Zelle befindliches Metallgeländer. Der
Häftling stürzte. Der Beamte, so die Anklage, kniete sich auf dessen
Brust und schlug sein Opfer mindestens zwei Mal mit der Faust ins
Gesicht, zwei weitere Beamte hielten es fest.
Nachmittags dann begab sich Jens van der D. laut Staatsanwaltschaft in
Begleitung dreier Kollegen erneut zur Zelle seines Opfers. Der Häftling
lag an den Füßen gefesselt auf seinem Bett, wo er nahe der
Bewusstlosigkeit vor sich hin dämmerte. Diesmal schlug ihn van der D.
laut Anklage mit einem schweren Schlüsselbund ins Gesicht, ein anderer
Beamter benutzte seinen Gummiknüppel. Ein Mann und eine Frau sicherten
das Geschehen.
Am nächsten Morgen, so die Staatsanwaltschaft, gab es den größten
Überfall auf Matthias D.: Neun Beamte gingen zu seiner Zelle. Der
gefesselte Häftling hatte sich zuvor bemerkbar gemacht, weil er auf die
Toilette gehen wollte. Ein Beamter warf ihm die Schlüssel für die
Fußfessel zu und brüllte: "Jetzt geht's los!" Daraufhin stürzten sich
etliche mit Sturmhauben und Schutzanzügen bekleidete JVA-Mitarbeiter
mit Gummistöcken auf ihr Opfer, traten es mit Füßen, verdrehten ihm die
Finger und einen Arm.
Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, hätten die Angeklagten
Körperverletzung im Amt, gefährliche Körperverletzung sowie
Misshandlung eines Schutzbefohlenen begangen. Ihnen drohen bis zu zehn
Jahre Haft. Doch die Angeklagten schweigen zu den Vorwürfen. Die Formel
"Mein Mandant macht keine Angaben" wurde heute 13 Mal gesprochen.
Nach den Vorfällen musste sich der Häftling vor dem
Amtsgericht Brandenburg wegen Widerstand gegen Vollzugsbeamte, später
wegen Körperverletzung verantworten. Beide Verfahren wurden
eingestellt, der Spieß nun umgedreht. Es begannen Ermittlungen gegen
die 13 Beamten, sagt der Anwalt von Matthias D. Doch ein Jahr später
wurden sie "mangels Beweisen" wieder eingestellt, bis nach einem
ARD-Bericht erneut ermittelt wurde.
Justizvollzugsanstalt Brandenburg
Landgericht Potsdam Rollkommando Ermyas M.
Im Mai 2004 hatte das Magazin "Kontraste" die Praxis der Rollkommandos
aufgedeckt, jener drei- bis vierköpfigen Beamten-Truppen, die in der
JVA Brandenburg regelmäßig vermummt die Zellen der Gefangenen stürmten
und diese verprügelten. Die Journalistin Gabi Probst sah dabei auch die
Geschichte der JVA Brandenburg als problematisch: Dort saßen zu
DDR-Zeiten viele politische Gefangene. Deren Wärter waren nach der
Wende übernommen worden. In zwei Wochen wird der Prozess gegen die
JVA-Beamten mit der Aussage des Opfers Matthias D. fortgesetzt. Für die
Taten der Angeklagten gebe es einen "ganzen Strauß von Beweisen", sagt
sein Anwalt. So würden zwei Mithäftlinge diese und ähnliche Taten
bezeugen wollen, außerdem enthielten die Krankenakten und
Diensttagebücher Beweise.
| Diese
Berichte wurden im Internet gefunden. Die Vorwürfe sind natürlich
massiv, aber für mich nicht ungewöhnlich. Mir liegen Berichte über
Rollkomandos von mehreren Knästen vor (Dortmund, Bochum, Essen,
Wuppertal ...). In Chemnitz erlebte ich, wie 4 Beamte die gegenüber
liegende Zelle stürmten, und einem ausländischem Gefangenen
verprügelten. Dieser war am nächsten Tag mit dem Verdacht eines
gebrochenen oder angebrochenen Arm beim Arzt.
In der JVA
Gelsenkirchen musste ich mal meine Zelle verlassen, und wurde mit
anderen Gefangenen in den Freizeitraum eingesperrt, weil wir nicht
mitkriegen sollten, wie die Grünen eine Zelle stürmten, in der ein
Gefangener im Hungerstreik war.
Sollte ein Gefangener einen
Beamten angreiffen, dann wird er nicht nur an Ort und Stelle
verprügelt, und anschließend in den Bunker gebracht, er darf drei bis
vier Tage später mit einem erneuten Besuch eines Rollkommandos rechnen.
Dies ist gängige Praxis in einem Knast, und es finden sich immer
Beamte, die sich gerne daran beteiligen. |
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