Der Vorfall kam während einer Verhandlung vor dem
Schöffengericht Essen am 17. November 2006 ans Tageslicht. Dies bestätigt das
NRW-Justiziministerium am Dienstag (28.11.06) WDR.de. Demnach hat ein
17-Jähriger, der wegen Diebstahls angeklagt war, bei der Verhandlung einen sehr
verängstigten Eindruck gemacht. Auf Nachfragen der Richterin sagte er, dass zwei
Mitgefangene ihn sexuell missbraucht hätten. Aus Angst vor den mutmaßlichen
Tätern habe der 17-Jährige keine Vollzugsbeamten über den Vorfall informiert, so
das Justizministerium weiter. Er habe sich jedoch dem Gefängnispfarrer
anvertraut, der die Anstaltsleitung auf den Fall angesprochen habe. Ob und wie
die Leitung reagiert hat, ist dem Justizministerium nicht bekannt. Das
Ministerium sei bereits am 17. November, also dem Tag der Verhandlung, über den
Vorfall informiert worden, wie Ministeriumssprecher Ulrich Hermanski
mitteilte.
Es könne sein, dass sich Gefangene erst jetzt trauen, über erlittene Gewalt
zu reden, sagt Hermanski. "Es ist aber auch nicht auszuschließen, dass ein
Gefangener mit einem anderen ein Hühnchen zu rupfen hat und weiß, wenn ich ihn
jetzt beschuldige, kann ich ihn richtig ärgern." Vorwürfe des sexuellen
Missbrauchs in der JVA Düsseldorf in einem anderen Fall seien mittlerweile
entkräftet worden.
Kommission nimmt Arbeit auf
Die Staatsanwaltschaft Essen hat den Fall nun an die Staatsanwaltschaft Bonn
übergeben, da die beiden Beschuldigten, die den 17-Jährigen in Wuppertal
vergewaltigt haben sollen, ihren Wohnsitz im Bereich der dortigen
Staatsanwaltschaft haben. In Bonn wurden am Dienstag (28.11.06) die Ermittlungen
aufgenommen.
Für die SPD ist der nun bekannt gewordene Vorfall in Wuppertal ein Indiz
dafür, "dass der bestialische Foltermord in der Justizvollzugsanstalt Siegburg
kein Einzelfall, sondern lediglich die Spitze des Eisbergs ist", so der
rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Sichau. Erneut forderte er den
Rücktritt von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU).
Unterdessen hat die unabhängige Kommission unter Leitung des ehemaligen
Berliner Innensenators Eckart Werthebach am Dienstag (28.11.06) ihre Arbeit
aufgenommen. Sie soll nach Bekanntwerden des Mordes an einem Häftling durch
Mitgefangene in der JVA Siegburg und weiterer Gewaltvorwürfe in anderen
Gefängnissen die Situation im Jugendstrafvollzug in NRW untersuchen. Erste
Ergebnisse sollen Ende Januar 2007 vorgelegt werden. |
