Am 2.9.07 haben 60 Abschiebehäftlinge der JVA Büren einen Hungerstreik
begonnen. Ihre Forderung ist die Schließung aller Abschiebegefängnisse. Die
Gefangenen wissen, dass dieses eine sehr weitgehende Forderung ist und dass ein
langer Kampf hierfür erforderlich sein wird. Daher wurde von den Inhaftierten am
5.9.07 beschlossen, dass vorläufig 5 Menschen weiter hungern werden und dass es
weitere Aktionen geben wird.
Die Gefangenen mussten feststellen, dass die Leitung der JVA Büren der
Öffentlichkeit systematisch falsche Informationen weitergibt, um so die Sache
herunterzuspielen. So behauptete die JVA, dass es nie 60 Gefangenen gewesen sein
und am 5.9.07 wurde behauptet, es befände sich nur noch eine Person in Streik.
Dieses Zahlen werden von den Gefangenen massiv dementiert, es befanden sich vom
2.9. bis 5.9. 60 Inhaftierte im Hungerstreik. „Es ist unverschämt, unsere Zahlen
anzuzweifeln, wir müssen es doch am Besten wissen”, so ein Gefangener. Der
Streik soll auf jeden Fall weitergeführt werden.
Der Verein Hilde für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. fordert
die JVA auf, endlich eine Gefangenenmitverwaltung, die von den Gefangenen zu
wählen ist, zuzulassen und den Beirat der JVA in der Form einzusetzen, wie er
vom Kreistag in Paderborn gewählt wurde. „Nur so ist sichergestellt, dass auch
staatlich unabhängige Stellen eine Kontrolle innerhalb der JVA durchführen
können und damit die JVA nicht in der Lage ist, Informationen zu manipulieren”,
so Frank Gockel, Vorsitzender des Hilfsvereins. „Eine weitere Möglichkeit wäre
eine Untersuchungskommission, die den Vorwürfen der Gefangenen nachgeht. Diese
könnte z.B. aus drei Mitgliedern, die die JVA bestimmt und drei Mitgliedern, die
die Gefangenen bestimmen, bestehen”, so Gockel weiter. Er glaubt aber nicht,
dass die JVA bereit ist, sich unabhängigen Beobachtern zu stellen. Zuviel würde
seiner Meinung nach im Gefängnis schief laufen.
Weitere Informationen zum Hungerstreik sind unter http://www.bueren-demo.de/
erhältlich. |
