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... | | Rubrik Gelsenkirchen | | | Überschrift | | Sie wollen rein | | | Gefängnis in der Feldmark | Sie wollen rein | | JVA
Feldmark: Angehörige von Häftlingen kritisieren das Kappen der
Besuchszeit um eine Stunde und die „dramatische Personalsituation”. Das
Ministerium weist dies zurück. | |
Angehörige von Insassen der JVA Aldenhofstraße schlagen Alarm: Sie
beklagen vor allem das Zurückfahren von Besuchszeiten und führen dies
auf einen „dramatischen Personalrückgang” zurück, so die Frau eines
Häftlings zur WAZ. 120 Eingaben liegen dem Justizministerium zurzeit
wegen der Einschränkung der Beuschsmöglichkeiten vor. Das
Ministerium und Anstaltsleitung bestätigen zwar den Personalabbau,
halten dies jedoch nicht für dramatisch. Die Gelsenkirchener CDU
schloss sich dieser Position nach einem gestrigen (bereits vor Wochen
unabhängig von den Vorwürfen geplanten) Informationsbesuch in dem
Feldmarker Gefängnis an. Nach Angaben des Justizministeriums (JM)
sind zurzeit 221 Menschen in der JVA beschäftigt. Das so genannte
Stellenziel betrage 216 Stellen, so JM-Sprecher Ulrich Hermanski. Der
Krankenstand liege aktuell bei 15 Prozent. Richtig sei, dass seit
2006 an der Aldenhofstraße insgesamt rund 20 Stellen gestrichen worden
sein. „Dies diente dem landesweiten Stellenausgleich”, so Hermanski.
Hintergrund: Nach dem Foltermord in der Siegburger JVA ist die
Personalverteilung vom Land auf den Prüfstand gestellt worden. Mit dem
Ergebnis, dass Gelsenkirchen Stellen abtreten musste. Fakt ist
auch, dass im Juli die monatlichen Besuchszeiten in der JVA von drei
auf zwei Stunden gekürzt worden sind. Und: An Samstagen sind anders als
bisher Besuche nicht mehr möglich. Nach WAZ-Informationen wurde dies
per Aushang auf die Personalsituation zurückgeführt. Im März 2007
hatte JVA-Leiter Volker Wingerter dagegen noch verkündet, dass es durch
den Stellenabbau keine Einschränkungen geben werde. „Wir müssen die
Arbeit anders organisieren”, so seine damalige Aussage. Die
JVA-Leiter wollte gestern gegenüber der WAZ nicht Auskunft geben und
verwies stattdessen aufs Ministerium. Der CDU sei beim Besuch in der
Anstalt berichtet worden, so Fraktions-Vize Wolfgang Heinberg, dass
diese Kürzung „bis auf Weiteres” eingeführt wurde und nicht endgültig
sei. „Die Maßnahme ist aus unserer Sicht vertretbar”, so Heinberg.
Mit der Kürzung der Besuchszeiten bewege sich die
Justizvollzugsanstalt zudem im rechtlichen Rahmen, betont der
CDU-Politiker. Darauf weist auch das Ministerium hin: Nur „mindestens”
eine Stunde Besuch im Monat ist einem Häftling zu gewähren. Zusatz:
„Das Weitere regelt die Hausordnung.” Andere Justizvollzugsanstalten
(z.B. Bochum) öffnen die Türen für Besucher häufiger als Gelsenkirchen,
einige aber auch nur für eine Stunde. Entspannt hat sich offenbar
die räumliche Situation in der JVA Aldenhofstraße - allerdings nur bei
den Männern: Mit 480 Häftlingen (Belegungsobergrenze: 440) war der
geschlossene Vollzug im März 2007 deutlich überbelegt. Heute sitzen in
der Feldmark „nur” noch 424 Männer ein. Dagegen hat sich die Zahl der
weiblichen Häftlinge sogar noch von 135 auf 137 erhöht. Die
„Belegungsfähigkeit” lag hier laut Minsterium im März 2007 bei 109 und
heute bei 118 Personen. Aus Sicht des Ministeriums bestehe aber „kein
dringender Handlungsbedarf”, so der Sprecher. | |
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