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FOLTERKNASTPRESSE
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... | | Rubrik Meinung | | | Überschrift | | Nichts gelernt? | | | Misshandlung im Gefängnis | Nichts gelernt? | | Mehrere
Tage wird ein junger Häftling in der Justizvollzugsanstalt
Gelsenkirchen von Mitgefangenen geschlagen und sexuell misshandelt. |
Anschließend versuchen sie, ihn zum „Freitod” zu drängen. Soweit die
Vorwürfe der Staatsanwaltschaft. Wenn sie sich im Kern vor Gericht
bewahrheiten, handelt es sich um einen neuen Justiz-Skandal. Es darf
nicht sein, dass Häftlingen in Gefängnissen die Gelegenheit zur Folter
bleibt. Wo Misshandlungen in einem solchen Ausmaß möglich sind, hat die
Kontrolle der Justiz total versagt.
Ein Vergleich zum Foltermord von Siegburg drängt sich geradezu auf.
Nach dem schockierenden Siegburg-Fall hatte die NRW-Justizministerin
deutliche Verbesserungen im Jugendstrafvollzug zugesagt. Dass es sich
bei Gelsenkirchen um einen „Erwachsenknast” handelt, darf keine
Entschuldigung sein. Die Ministerin lässt den neuen Folter-Fall
herunterspielen. Sie selbst bleibt in Deckung anstatt in die Offensive
zu gehen. Auch das erinnert fatal an Siegburg. Damals war die
Justizministerin vier Tage nach der Tat noch nicht ausreichend darüber
informiert. Nichts gelernt?
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Lt.WAZ darf es nicht sein, dass Häftlinge in Gefängnissen
die Gelegenheit zur Folter bleibt. Richtig, und schon gar nicht dass es
sein, dass dort Beamte arbeiten, die, teilweise mehrfach, Gefangene
misshandeln. Da ist mir der Fall von Heribert P. bekannt, der erst von
dem Beamten K misshandelt wurde und später von dem Beamten B. Weiterhin
habe ich persönlich erlebt, wie mich ebenfalls der Beamte B. angriff
und mich gegen die Wand stieß, und mich später der Beamte K.die Treppe
runterprügeln wollte. Ebenfalls erlebte ich den Beamten K. wie er mit
anderen Beamten einen mir unbekannten Gefangenen gewaltsam aus der
Nachbarzelle holte, auf den Boden brachte und sich auf ihn kniete.
Mitbekommen sollten dies die anderen Gefängenen nicht, daher wurden
diese vorher aus ihren Zellen geholt und in den Freizeitraum gebracht.
Die WAZ wurde darüber informiert, berichtet darüber aber nicht. Pressefeigheit statt Pressefreiheit.
Lt. WAZ hat in dem geschilderten Misshandlungsfall die
Kontrolle der Justiz total versagt. Richtig, die JVA trägt sogar die
Hauptschuld an dem Vorfall, denn ausschließlich die JVA ist für
die gesetzwidrige Unterbringung der Gefangenen auf einer
Viermannzelle verantwortlich. Doch juristisch verfolgt werden nur
Gesetzbrüche von Bürgern. Über Gesetzbrüche von Beamten halten die
Schwarzkittel meist die schützende Hand drüber. So gibt es am 19.3.2009
auch nur eine Verhandlung gegen den Häftling, nicht aber gegen die
Beamten., | |
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