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... | | Rubrik | | | Überschrift | Schwarzarbeit im Gefängnis: Ministerin tauscht
Führung aus
| | Schwarzarbeit im Gefängnis: Ministerin tauscht
Führung aus
| Schwarzarbeit im Gefängnis: Ministerin tauscht Führung aus
von Andreas
Spiegelhauer
In Wuppertal sollen Gefangene in der KfZ-Werkstatt der JVA
Autos von Bediensteten und deren Chefs repariert haben.
Wuppertal.
Eigentlich war immer alles schön in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal. Gerne
ließen sich die jeweiligen Justizminister vor Ort sehen. Das „Simonshöfchen“
galt als Muster-Knast in NRW. Auch deshalb, weil vor Ort Gefangene im Dienst der
Regierung am landeseigenen Fuhrpark schraubten. Resozialisierung und Sparkurs
gingen quasi Hand in Hand. Bis zum Oktober 2007: Da erschien die
Staatsanwaltschaft in der JVA-eigenen Werkstatt.
Der Verdacht: Vor Ort
wurden nicht nur Dienstfahrzeuge repariert und gewartet. Auch soll regelmäßig
unzulässigerweise an den Privatwagen von mehreren JVA-Mitarbeitern geschraubt
worden sein. Die Ermittlungen der Wuppertaler Staatsanwaltschaft sind noch nicht
abgeschlossen. Doch mittlerweile steht fest: Auch gegen den langjährigen
„Simonshöfchen“-Leiter Peter W. und seinen Stellvertreter Wolfgang S. wird im
Zuge der Affäre wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs ermittelt. Und
heimlich still und leise hat das Justizministerium reagiert. Die Behördenleitung
im Simonshöfchen wurde nahezu geräuschlos ausgewechselt. Im Beamtendeutsch heißt
das „abgeordnet“.
Ex-Chef W. arbeitet jetzt im NRW-Justizministerium,
sein Ex-Stellvertreter S. ist mittlerweile stellvertretender Leiter der JVA
Remscheid. „Die sollten aus der Schusslinie genommen werden“, sagt ein Insider
zu der Personalie. Zuviel soll auf den Gefängnisfluren und im Ministerium über
die Ermittlungen und angebliche Schwarzarbeit im Wuppertaler Knast getuschelt
worden sein. Peinlich für das Muster-Gefängnis: Ausgerechnet ein Ex-Häftling und
früherer Werkstatt-Mitarbeiter schwärzte seinen Ex-Knast bei der
Staatsanwaltschaft an.
Die strafrechtlichen Vorwürfe scheinen in Relation
zu etwaigen dienstrechtlichen Vergehen eher nichtig zu sein. So soll einer der
Beschuldigten zugegeben haben, dass in jener JVA-Werkstatt vor mehr als zwei
Jahren eine defekte Glühbirne an seinem Privatwagen ausgewechselt
wurde.
Werden die Verfahren gegen eine Geldauflage eingestellt?
Der geldwerte Vorteil einer solchen Dienstleistung ist wohl eher gering. Ein
JVA-Insasse, der in der Werkstatt arbeitet, verdient pro Tag gerade mal 10,78
Euro. Trotz aller moralischen Argumente ist es daher nicht unwahrscheinlich,
dass die entsprechenden Ermittlungsverfahren gegen die Ex-JVA-Chefs wegen
Geringfügigkeit mit einer Geldauflage eingestellt werden – wenn sich der
Verdacht bestätigt.
Wenn nicht, ist theoretisch eine Rückkehr von Ex-Chef
W.auf „seinen“ Wuppertaler Posten durchaus möglich. Derzeit wird die JVA
„Simonshöfchen“ quasi aushilfsweise geleitet. Auf dem Papier ist noch immer
W.Leiter der JVA. Die 56-jährige Jutta Lauxen – vormals Vize-Chefin der JVA
Remscheid – wurde bis August dieses Jahres formal lediglich „mit der Wahrnehmung
der Geschäfte“ in Wuppertal beauftragt. Immerhin: Bis zum Sommer dürften die
staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zum „Simonshöfchen“ abgeschlossen
sein.
| | Auf
www.FrankAnne.de berichtete ich über Oli in der JVA Bielefeld. Auch
dort berichte ich über den Verdacht der Schwarzarbeit mit Inhaftierten.
Ich werde in den nächsten Tagen diesen Bericht noch bei
www.Folterknast.de einstellen. .
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