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Aachen. Heute ab 10 Uhr
soll im Aachener Justizzentrum die Wahrheit ans Licht kommen: Haben zwei
Gefängniswärter in der JVA in der Soers im März 2007 den Häftling Alex B. brutal
erniedrigt und misshandelt?
Die
beiden 44 und 54 Jahre alten Männer müssen sich vor dem Schöffengericht des
Amtsgerichts (Sitzungssaal A2.019) wegen «gefährlicher Körperverletzung im Amt»
verantworten, was ihnen laut Oberstaatsanwalt Robert Deller eine Freiheitsstrafe
zwischen drei Monaten und fünf Jahren eintragen kann.
Laut Anklage
sollen sie besagten Häftling Alex B. brutal durchsucht und misshandelt haben,
bis dieser vor Schmerzen schrie, und ihn schließlich nackt mit Gurten an
Bodenhaken gefesselt haben. Erst als andere Vollzugsbeamte eingeschritten seien,
habe B. befreit werden können.
Folgen könnte dieser Prozess allerdings
auch für die damalige Leitung der Aachener JVA haben. Denn Marc Decker, der
Krefelder Rechtsanwalt des Häftlings Alex B., kündigte gegenüber der AZ an, im
Falle einer Verurteilung auch eine Strafanzeige wegen versuchter
Strafvereitelung gegen die Verantwortlichen in der früheren JVA-Leitung zu
erstatten. Der Grund: Obwohl mehrere Kollegen der beiden angeklagten Wärter, die
Augenzeugen des mutmaßlichen Übergriffs geworden seien, über den Vorfall eine
dienstliche Stellungnahme verfasst hätten, sei nichts passiert, so Decker: «Die
Leitung der JVA hat nicht reagiert.»
Und auch nachdem er selber im Namen
seines Mandanten im Mai 2007 Anzeige wegen des Übergriffs erstattet habe, sei
den Zeugen von der JVA-Leitung zunächst keine Aussagegenehmigung erteilt worden,
kritisierte der Anwalt, der in dem Prozess für den Häftling als Nebenkläger
auftritt. Erst später sei diese Entscheidung revidiert worden.
Womöglich
bringt der heutige Prozess auch Aufschluss darüber, ob es sich bei dem
mutmaßlichen Übergriff in der Aachener JVA um einen Einzelfall handelt. Genau
dies stellt ein anonymes Schreiben massiv in Frage, das der AZ vorliegt und
lediglich mit «die Gefangenen der JVA Aachen» gezeichnet ist.
Gerichtet
ist es an das «Council of Europe» in Straßburg, den Europarat, dem als
Institutionen unter anderem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und
der Kommissar für Menschenrechte zugeordnet sind.
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