FOLTERKNASTPRESSE |
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... 2010.01.19
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| Rubrik |
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| Überschrift |
| 2010.01.19 Skandale unter NRW-Justizministerin |
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Skandale unter NRW-Justizministerin |
| Seit
Amtsantritt von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) im
Jahr 2005 hat es eine Reihe von Skandalen und Pannen in der
nordrhein-westfälischen Justiz gegeben: --- |
| -
Der Foltermord im Siegburger Jugendgefängnis schockierte im November
2006 eine breite Öffentlichkeit. Damals hatten drei junge Männer einen
20 Jahre alten Mitgefangenen gequält und vergewaltigt. Anschließend
zwangen sie ihr Opfer, sich zu erhängen. Das Verbrechen löste eine
Debatte über die Zustände in den nordrhein-westfälischen JVAs aus. --- |
| -Im
Frühjahr 2008 ruft eine Serie von Suiziden in den Haftanstalten in NRW
Erschütterung hervor. Die Prävention gegen Selbsttötungen solle mit
Hilfe von Psychologen weiter verbessert werden, kündigte die Ministerin
damals an. --- |
| -Nach Medienberichten über Misshandlungenvorwürfe und Gewaltfälle
bekommt die Justizvollzugsanstalt (JVA) Gelsenkirchen im Februar 2009eine neue Leitung. --- |
| -Anfang Juli 2009 wird bekannt, dass das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf einen mutmaßlichen Sexualstraftäter aus
Viersen aus der Untersuchungshaft entlassen hatte. Müller-Piepenkötter
berief daraufhin den Leiter der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach mit
sofortiger Wirkung ab. --- |
| -Fast
900 Verfahren von Häftlingen die wegen menschenunwürdiger Unterbringung
klagen, laufen derzeit vor den Gerichten des Landes. Zahlreiche
Häftlinge waren mit ihren Klagen erfolgreich. --- |
| -Am 26 November 2009 brechen zwei Schwerkriminelle aus der JVA Aachen aus. Offenbar hat ihnen ein JVA-Bediensteter dabei geholfen. |
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