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JVA
Öffentlichkeit
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Sonstiges V090809 |
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FOLTERKNAST | | | Am
1.7.2009 brachte die ARD einen Bericht über unschuldig Inhaftierte.
Dazu ein paar Zahlen. 1993 gab es 41.000 verurteilte Gefangene. 2002
waren es schon 63.000. In neun Jahren hat sich die Anzahl also um 50 %
erhöht. Inzwischen berichtet der ARD-Bericht sogar von 78.000
Inhaftierte. Gegenüber 1993 hat sich die Zahl in weniger als 20 Jahren
fast verdoppelt.
Das
sollte doch zu denken geben. Gibt es ein demokratisches
Land das in den letzten 20 Jahren seine Haftplätze verdoppelt hätte?
Wie
erklärt
sich so eine Zahl, wenn doch die Anzahl der Straftaten in den letzten
Jahren nur leicht gestiegen, bzw. teilweise sogar rückläufig sein soll? Ein
so starker Anstieg der Inhaftierten bedeutet natürlich auch einen strak
gestiegene Bedarf an Haftplätzen. Was ist damit? Kann
es einen so hohen Anstieg der Gefangenen überhaupt geben, wenn der
Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten" noch gilt, oder wurde dieser
inzwischen in aller Stille abgeschafft, und erklärt sich dadurch die
Verdoppelung?
Welcher Staat kann ein Interesse daran
haben,
dass
immer mehr seiner Bevölkerung immer länger im Knast sitzt, und wieso?
Besonders, wenn die Bevölkerung im selben Zeitraum gesunken ist.
Welche
Rolle spielen die "politischen Gefangenen" bei diesem eklatantem
Anstieg? Politische
Gefangene sind Gefangene die es offiziell auf der ganzen Welt nicht
gibt. Sie können in China, Deutschland, Russland und der Türkei
nachfragen, überall wird man die Antwort erhalten, dass man keine
politischen Gefangene habe. Dabei berichtet die Presse doch ständig
über politische Gefangene in China, Russland, Tumbukto und der Türkei.
Lediglich über politische Gefangene in Deutschland wird man in unserer
Presse kaum was finden. Um was über politische Gefangene in Deutschland
zu erfahren, muss man schon die ausländische Presse bemühen.
Politische
Gefangene gibt es offiziell nicht, weil die Regierungen der
Bananen-Republiken und die jeweilige Justiz die Gesetze
natürlich
so "drehen" und auslegen, dass der politische Gefangene nicht wegen der
politisch unbequemen Aussage oder Aktion im Knast landen, sondern wegen
des angeblichen Verstoßes gegen ein willkürliches Gesetz.
Landet
man in Malaysia im Knast, weil man in einer Aussage etwas gegen den
König gesagt hat, so kassiert man in der Bananen-Republik-D. eine
Hausdurchsuchung und zwei Verhaftungen wegen dem Tragen ein es T-Shirt
mit der Aufschrift "Prozessbeobachter". Das kann doch nur eine
politische Verfolgung sein.
Was glauben Sie denn,
über was für eine Zahl gesprochen wird, wenn man von unschuldig
Inhaftierten in Deutschland spricht?
(
) ca. 20 (
) ca. 100 (
) ca. 300 (
) ca. 1000 ( ) ca. 4.000 ( ) ca. 10.000
(
) ca. 50.000
In
dem ARD-Bericht war von ca. XXX Gefangenen die Rede, die
unschuldig inhaftiert sein dürften. Und dies trotz einer häufig
angeprangerten, angeblich liberalen Rechtssprechung, und dem geltenden
Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten". Die hohe Zahl zeigt, dass
es die angeblich liberale Rechtssprechung schon lange nicht mehr gibt,
und der Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten" durch den Grundsatz
"Im Zweifel für den Angeklagten ein paar Monate/Jahre mehr" ersetzt
wurde. Der Bericht zeigt auch, mit welcher Willkür gegen Unschuldige
vorgegangen wird.
Im Knast ist der im Vorteil, der
eine Oma
beraubt, verletzt oder umgebracht hat. Diese bekommen Ausgang,
Bewährung, Urlaub sowie 2/3. Auf allles muss der, der auf seine
Unschuld beharrt, verzichten.
Ein Beweis, dass die
Justiz nicht
nur nicht funktioniert, sondern gar nicht funktionieren kann, ich gehe
noch weiter, gar nicht funktionieren soll! | | ................................................................................................................................................................................................................................................. |
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Damit das klar ist, alles was hier geschildert
wird,
betrifft nicht das Dritte Reich, die DDR auch nicht China oder Russland
und nicht Afrika und Asien. Alles was hier geschildert wird, betrifft
hier und jetzt unsere BRD. Und wer glaubt, dies könne nicht wahr sein,
der braucht sich auch nicht zu wundern, dass das Dritte Reich und die
DDR funktioniert haben. Schließlich haben auch dort viele die
tatsächlichen Zustände geleugnet. | ...
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