FOLTERKNASTES
STIRBT SICH JUNG/LEICHT IM DEUTSCHEN KNAST |
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... 2004.05.13
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| Richstein:
20 Todesfälle in JVA Brandenburg/Havel |
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Richstein:
20 Todesfälle in JVA Brandenburg/Havel |
Potsdam
(ddp-lbg). In der Justizvollzugsanstalt (JVA)
Brandenburg/Havel gab es zwischen 1995 und 2004 insgesamt 20
Todesfälle. In zwölf Fällen sei ein natürlicher Tod
festgestellt worden, sagte Justizministerin Barbara Richstein
(CDU) am Donnerstag in Potsdam. Zudem habe es acht Suizide
gegeben. In allen Fällen habe die JVA sowohl das Ministerium
als auch die Staatsanwaltschaft informiert.
Die
Staatsanwaltschaft habe jeweils ein Todesermittlungsverfahren
geführt, ergänzte Richstein. In keinem der Fälle sei eine
Fremdeinwirkung festzustellen worden. In einem Fall sei ein
Gefangener durch Drogen «gesundheitlich vorbelastet»
gewesen.
Richstein
informierte am Morgen den Rechtsausschuss des Landtages über
die Todesfälle. Hintergrund ist die Affäre um angebliche
Misshandlungen in dem Gefängnis. In der vergangenen Woche
hatte Richstein fünf Bedienstete der JVA vom Dienst
suspendiert. Ihnen wird unterlassene Hilfeleistung
vorgeworfen. Zudem sollen sie einen herzkranken Gefangenen
geschlagen haben.
Der
bisherige Leiter der JVA, Hermann Wachter, wird versetzt. Er
habe derzeit dienstfrei und werde danach im Justizministerium
tätig sein, sagte Richstein. Die Leitung der JVA habe
kommissarisch der bisherige Stellvertreter Dietmar Kenter
übernommen.
Auf
die Sicherheitsstandards in den Brandenburger Gefängnissen
angesprochen, betonte Richstein, dass in den vergangenen
Jahren eine dreistellige Millionensumme in den Umbau
investiert worden sei. In Brandenburg gibt es derzeit sieben
Gefängnisse mit rund 2350 Häftlingen. In zwei Wochen trifft
sich Richstein mit den CDU-Justizministern der Länder in
Potsdam. Dabei sollen auch Vergleiche zwischen den
Justizvollzugsanstalten angestellt werden.
Wie
die Ministerin weiter unterstrich, gab es aus der JVA
Brandenburg/Havel seit 1997 insgesamt 187 Beschwerden von
Häftlingen. Sechs seien noch im Verfahren. In zwei Fällen
hätten sich Gefangene über eine nicht hinreichende ärztliche
Versorgung beklagt. In fünf Fällen gehe es um angebliche
Übergriffe von Bediensteten.
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Leider
ist das Alter der gestorbenen Häftlinge nicht angegeben. Die
Veröffentlichungen auf meiner Seite zeigen, dass ca 80% unter 40 Jahre
sind. Und dies ist sicherlich keinesfalls gewöhnlich.
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