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STIRBT SICH JUNG IM DEUTSCHEN KNAST | | ............................................................................................................................................................................................................................................... | ... 2006.11.04
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Jahre | natürlicher Tod | | ......... | ........................... | ............................. | ............... | ............................ |
| | Rubrik | | | Überschrift | | Schon seit längerem wurde die
medizinische Behandlung von Häftlingen in der Haftanstalt kritisiert. | | Schon
seit längerem wurde die medizinische Behandlung von Häftlingen in der
Haftanstalt kritisiert. | Die JVA Büren
liegt ca. 8 Kilometer außerhalb der Stadt Büren bei Paderborn und ist
mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zu erreichen. Die JVA Büren ist
die größte Abschiebehaftanstalt Westeuropas mit 530 Plätzen für
männliche Häftlinge ab einem Alter von 16 Jahren.
Etwa 180
MitarbeiterInnen arbeiten in der JVA, 65 davon als Angestellte im
allgemeinen Vollzugsdienst und 90 private Angestellte der Firma Kieler
Wachschutz. Die JVA Büren ist eines der ersten Gefängnisse in
Deutschland, in dem über die Hälfte des Personals durch einen privaten
Sicherheitsdienst gestellt wird. Da viele Beamte in leitenden
Funktionen untergebracht sind, finden sich in den alltäglichen
Vollzugsdienst fast nur noch Mitarbeiter des privaten Wachschutzes.
Diese werden unterdurchschnittlich bezahlt (2005 lag der
Bruttostundenlohn bei 8 Euro) und müssen bis zu 60 Stunden pro Woche
arbeiten. In der Praxis nehmen die privaten Wachdienste immer wieder
hoheitliche Aufgaben wahr, was rechtlich sehr bedenklich ist.
Die
JVA wurde 1994 in der ehemaligen NATO-Kaserne Stöckerbusch eingerichtet
und ist eine Instiution des Landes NRW, geführt durch das
Justizministerium in Amtshilfe für die Innenverwaltung NRW.
Die
Aufgabe ist es, ausreisepflichtige Ausländer bis zu ihrer Abschiebung
festzuhalten. Abschiebehaft wird angeordnet bei dem Verdacht, der
Ausländer werde versuchen, sich der Abschiebung zu entziehen. Dazu ist
eine richterliche Anhörung nötig. Die Inhaftierung kann bis zu 18
Monate dauern.
Am 30. August 1999 stirbt der Marokaner Rachid
Sbaai an einer Rauchvergiftung. Er wurde zuvor wegen einer verbalen
Auseinandersetzung bei einem Fußballspiel mit einer Woche Arrest
diszipliniert. In dem Arrestraum legte er einen Brand, den er selber
nicht mehr unter Kontrolle bekommen hat. Obwohl er und ein Mithäftling,
der sich in einem benachbarten Arrestraum befand, den internen Alarm
auslößten, kam jede Hilfe zu spät. Der Raum, in dem die Alarme
zusammenlaufen, war zu dem Zeitpunkt nicht besetzt. Die Ermittlungen
wurden im Jahr 2000 eingestellt.
Im September 2004 kommt es
zum Todesfall eines 23-jährigen Häftlings der laut offiziellen Angaben
an einer Lungenembolie verstarb. Schon seit längerem wurde die
medizinische Behandlung von Häftlingen in der Haftanstalt kritisiert.
Seit
der Eröffnung im Jahre 1994 gibt es Proteste gegen die JVA Büren. Die
anfangs jährlich stattfindenen Demonstrationen brachten bis zu 1500
Menschen mit der Forderung nach einer Schließung der Anstalt und der
Abschaffung der Abschiebehaft auf die Straße. Im Verein "Hilfe für
Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." finden sich im Jahr 1994 Menschen
zusammen, die sich gegen Abschiebehaft engagieren und durch Besuche und
Unterstützung von Häftlingen praktische Hilfe leisten. Der Verein
erhielt dafür am 1. September 2006 den Aachener Friedenspreis. |
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